Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Schultes e.K. Metallverarbeitung – Anhängerbau & Metalltechnik

Stand: 2026

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

1. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der
      Schultes e.K. Metallverarbeitung, Im Gewerbegebiet 33a, 94369 Rain
      (nachfolgend „Verkäufer“)
      und dem Kunden.
   2. Die Verkaufsabwicklung erfolgt nicht über einen Online-Shop, sondern durch individuelle Angebots- und Bestellabwicklung, insbesondere per E-Mail.
   3. Neben Anhängern und Sonderanfertigungen vertreibt der Verkäufer auch Zubehör, Ersatzteile und sonstige Standardwaren.
   4. Maßgeblich für Inhalt und Umfang des Vertrages sind ausschließlich:

• • • • diese AGB,
      • das schriftliche Angebot,
      • die schriftliche Auftragsbestätigung,
      • ausdrücklich schriftlich bestätigte Nebenabreden.
• • Mündliche oder telefonische Absprachen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich (z. B. per E-Mail) bestätigt werden.
  • Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung.
  • Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragsschluss

1. 1. Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
   2. Die Bestellung des Kunden, insbesondere per E-Mail, stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar.
      Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
   3. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. 1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
   2. Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei:

• • • • individuell gefertigten Anhängern,
      • Sonderanfertigungen,
      • kundenspezifisch konfigurierten Produkten,
      • Waren, die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

1. 1. Die vom Verkäufer hergestellten Anhänger werden regelmäßig erst nach Kundenbestellung individuell gefertigt oder konfiguriert. Für diese Produkte besteht daher grundsätzlich kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.
   2. Für Zubehör, Ersatzteile und sonstige Standardwaren gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, soweit keine gesetzliche Ausnahme vorliegt.
   3. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für widerrufsfähige Waren, insbesondere Zubehör, Ersatzteile und Standardprodukte.

A. Widerrufsrecht

I. Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen, soweit für die bestellten Waren gesetzlich ein Widerrufsrecht besteht.

II. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

III. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Die Erklärung ist zu richten an:

Schultes e.K. Metallverarbeitung
Im Gewerbegebiet 33a
94369 Rain

Telefon: +49 151 19556801
Telefax: +49 (0)9481 959927
E-Mail: info@schultes-metallverarbeitung.de

Bitte geben Sie hierbei möglichst Ihren Namen, Ihre Anschrift, Auftrags-/Rechnungsnummer sowie Ihre Bankverbindung (zwecks Rückerstattung) an.

IV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.

V. Wir werden Ihnen unverzüglich nach Eingang Ihres Widerrufs eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln (z. B. per E-Mail).

VI. Sie müssen Ihren Widerruf nicht begründen. Über eine freiwillige Rückmeldung zum Grund des Widerrufs freuen wir uns jedoch, um unseren Service verbessern zu können.

B. Folgen des Widerrufs

I. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihres Widerrufs zurückzuzahlen.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ihnen entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben – je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.

II. Sie haben die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Dies gilt ausschließlich für widerrufsfähige Waren. Individuell gefertigte oder kundenspezifisch konfigurierte Anhänger sind vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen.

III. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähigen Waren (insbesondere Anhängern, soweit im Einzelfall ein Widerrufsrecht besteht) können die Rücksendekosten erheblich sein.

IV. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
2. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung ausschließlich als Vorauskasse per Banküberweisung.
3. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss und Zugang der Auftragsbestätigung zur Zahlung fällig.
4. Der Versand, die Auslieferung oder die Übergabe der Ware erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

§ 5 Lieferung, Versand, Gefahrübergang und Lieferhindernisse

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse oder durch Abholung.
2. Zubehör, Ersatzteile und Standardwaren können durch Paketdienstleister, Spedition oder sonstige Versandunternehmen versendet werden.
3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
4. Angegebene Lieferzeiten stellen unverbindliche Richtwerte dar, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
5. Unternehmer: Gefahrübergang mit Übergabe an das Transportunternehmen.
   Verbraucher: Gefahrübergang mit Übergabe der Ware.
6. Offensichtliche Transportschäden oder Fehlmengen sollten unmittelbar beim Transportdienstleister reklamiert und dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
7. Bei höherer Gewalt, Materialengpässen, Lieferstörungen, behördlichen Maßnahmen oder sonstigen nicht vom Verkäufer zu vertretenden Umständen verlängern sich Lieferfristen angemessen.
8. Erfolgt die Abholung oder Annahme der Ware trotz Bereitstellung nicht innerhalb angemessener Frist, ist der Verkäufer berechtigt, angemessene Lagerkosten zu berechnen.
9. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands sowie gegebenenfalls erneuter Versandkosten, sofern er den Umstand der fehlgeschlagenen Zustellung zu vertreten hat.

Dies gilt insbesondere bei:

• • fehlerhaften Adressangaben,
  • Nichtannahme der Lieferung,
  • fehlender Erreichbarkeit,
  • oder unterlassener Abholung bei Paketdienst oder Spedition.

Bei Lieferungen ins Ausland ist der Kunde selbst verantwortlich für die Einhaltung der im Bestimmungsland geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere hinsichtlich:

• • Zulassung,
  • Betriebserlaubnis,
  • Registrierung,
  • Steuer- und Abgabenpflichten,
  • technischer Vorschriften,
  • sowie sonstiger nationaler Anforderungen.

Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ware außerhalb Deutschlands den jeweiligen nationalen Vorschriften des Bestimmungslandes entspricht, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum des Verkäufers.
2. Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und vor Zugriffen Dritter zu schützen.
4. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist vor vollständiger Bezahlung ohne Zustimmung des Verkäufers unzulässig.

§ 7 Beratung, Produktauswahl und Einsatzempfehlungen

1. Beratungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Erfahrung, stellen jedoch keine verbindliche Beschaffenheits- oder Eignungszusage dar.
2. Die endgültige Auswahl des Anhängermodells, Zubehörs und der Ausstattung trifft der Kunde eigenverantwortlich.
3. Eine bestimmte Eignung für einen speziellen Einsatzzweck gilt nur dann als vereinbart, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
4. Entscheidet sich der Kunde entgegen einer Empfehlung für ein anderes Modell, Zubehör oder eine abweichende Ausführung, haftet der Verkäufer nicht für daraus resultierende Einschränkungen oder mangelnde Eignung.

§ 8 Bedienungs-, Sicherheits- und Nutzungshinweise

1. Bedienungs-, Sicherheits-, Montage-, Wartungs- und Nutzungshinweise des Verkäufers sind Bestandteil des Vertrags und vom Kunden zu beachten.
2. Der Kunde ist verpflichtet, den Anhänger sowie sämtliche Anbauteile, Befestigungen, Halterungen, Verschraubungen und sicherheitsrelevanten Komponenten regelmäßig auf festen Sitz, Verschleiß, Beschädigungen und ordnungsgemäßen Zustand zu kontrollieren.
3. Erforderliche Wartungs-, Pflege-, Kontroll- und Nachstellarbeiten sind fachgerecht und in angemessenen Intervallen durchzuführen.
4. Schäden oder Funktionsbeeinträchtigungen infolge unterlassener Wartung, Kontrolle oder Pflege stellen keinen Sachmangel dar.

§ 9 Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe.
3. Kein Sachmangel liegt insbesondere vor bei:

• • natürlicher Abnutzung,
  • unsachgemäßer Nutzung,
  • fehlerhafter oder unzureichender Ladungssicherung,
  • Überladung,
  • Missachtung von Bedienungs-, Sicherheits- oder Nutzungshinweisen,
  • eigenmächtigen Änderungen, Umbauten oder Reparaturen,
  • Verwendung nicht freigegebener Fremdteile oder Zubehörteile,
  • zweckwidriger oder übermäßiger Nutzung.

1. Ladungssicherung und Transportgüter

1. 1. Die Verantwortung für Auswahl, Positionierung, Sicherung und Verzurrung der Ladung liegt ausschließlich beim Kunden.
   2. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden an transportierter Ladung, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
   3. Angegebene Tragfähigkeiten, Belastungsgrenzen und zulässige Nutzlasten sind zwingend einzuhalten.
   4. Eine Überschreitung zulässiger Belastungen oder eine zweckwidrige Nutzung schließt Gewährleistungs- und Haftungsansprüche aus.
   5. Die Produkte sind ausschließlich für den üblichen bestimmungsgemäßen Gebrauch vorgesehen. Gewerbliche Dauerbelastung, außergewöhnliche Beanspruchung oder motorsportähnliche Nutzung können zu erhöhtem Verschleiß führen und stellen keinen Sachmangel dar.
2. Fertigung und Konstruktion
   1. Konstruktiv bedingte Toleranzen, segmentierte oder nicht durchgehende Schweißnähte sowie bewegliche oder leicht nachgiebige Bauteile stellen keinen Sachmangel dar, sofern Sicherheit und Funktion nicht beeinträchtigt sind.
3. Zubehör und Montage
   1. Der Einbau oder die Montage von Zubehörteilen erfolgt grundsätzlich in Eigenverantwortung des Kunden, sofern keine Montage durch den Verkäufer ausdrücklich vereinbart wurde.
   2. Für Schäden infolge unsachgemäßer Montage, Verwendung oder Kombination mit Fremdteilen übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
4. Prüfungsrecht und Nacherfüllung
   1. Der Kunde ist verpflichtet, die beanstandete Ware zur Prüfung am Geschäftssitz bereitzustellen oder eine Abholung zu ermöglichen.
   2. Die Frist zur Nacherfüllung beginnt erst mit Eingang der Ware beim Verkäufer.
   3. Stellt sich heraus, dass kein Sachmangel vorliegt, trägt der Kunde Prüf-, Transport- und gegebenenfalls Versandkosten.
5. Garantie
   1. Eine Garantie wird nur übernommen, wenn diese ausdrücklich und schriftlich als Garantie bezeichnet wurde.

§ 10 Haftung

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
3. Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Verkäufer insbesondere nicht für:

• • Schäden an transportierter Ladung,
  • Folgeschäden,
  • Nutzungsausfälle,
  • Vermögensschäden,
  • mittelbare Schäden.

1. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§ 11 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung unter:
www.schultes-metallverarbeitung.de/datenschutzerklaerung

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht.
2. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Straubing, soweit gesetzlich zulässig.

§13 Salvatorische Klausel

• Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.